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  • Green Industry Group

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    Die Green Industry Group ist ein einzigartiges Netzwerk aus Industrie, Beratern und Wissenschaft.




 


AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Website www.dieenergieoptimisten.de und deren Subdomains


§ 1 Geltungsbereich
(1) www.dieenergieoptimisten.de ist ein Internetangebot der Leonardo Group GmbH, Leonrodstrasse 56,80636 München. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jegliche Rechtsbeziehung zwischen der Leonardo Group GmbH (im folgenden: "Anbieter") und den Nutzern des Online-Angebots www.dieenergieoptimisten.de, (im folgenden: "Nutzer"). Diese AGB gelten für alle einmaligen und fortlaufenden Leistungen, soweit keine spezielleren Regelungen und Bedingungen des Anbieters eingreifen. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters und die zusätzlichen Geschäftsbedingungen für Beratungs-, Schulungs- und Dienstleistungen gelten in Übereinstimmung mit diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen uneingeschränkt weiter, bei widersprüchlichen Regelungen in diesen anderen AGBs gehen diese anderen AGBs vor.
(2) Der Geltung von AGBs des Nutzers und von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers wird ausdrücklich widersprochen. Sofern Online-Dienste ersichtlich durch Kooperationspartner/Dritte erbracht werden, gelten deren Allgemeine Geschäftsbedingungen gesondert und ergänzend.
(3) Sofern den Nutzern des Onlineangebotes untereinander die Möglichkeit eingeräumt wird, gegenseitig Vertragsbeziehungen zu begründen, wird der Anbieter nicht selbst nicht Vertragspartner der zwischen Nutzern des Onlineangebotes geschlossenen Verträge. Der Anbieter erklärt, auch nicht ein Vermittlungsvertragsverhältnis begründen zu wollen. Auch die Erfüllung dieser über das Angebot geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Nutzern. Etwas anderes gilt nur, sofern der Anbieter ausdrücklich die Vertragseingehung erklärt, oder eigene Beratungs- oder Schulungsleistungen erbringt.


§ 2 Inhalt des Onlineangebotes
(1) Mit dem Onlineangebot unter www.dieenergieoptimisten.de und dessen Subdomains werden Informationen zu unterschiedlichen Umwelt- und Wirtschaftshemen bereitgestellt. Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich, wobei jedoch die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten. Für bestimmte Inhalte kann die Registrierung des Nutzers erforderlich sein.
(2) Der Anbieter ist frei in der Gestaltung der Inhalte und jederzeit berechtigt, seinen Service zu ändern, einzuschränken, zu erweitern, oder ganz einzustellen. Der Anbieter ist bei der Erbringung seiner Leistung frei, diese auch durch Dritte nach eigener Wahl zu erbringen.
(3) Die mit dem Onlineangebot veröffentlichten Artikel, Daten und Informationen sind unter Anwendung üblicher Sorgfalt recherchiert. Nachrichten und redaktionelle Beiträge beruhen teilweise auf Meldungen und Informationen von Nachrichtenagenturen sowie sonstiger Dritter. Der Anbieter übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit, Vollständigkeit, Verlässlichkeit oder Aktualität sowie für die Eignung der abgerufenen Beiträge zu Zwecken des Nutzers. Dies gilt insbesondere im Hinblick auf die Einstellung von Inhalten zu Finanz- und Steuerthemen, Subventionen, Förderungsmöglichkeiten und ähnlichem.
(4) Der Anbieter ist bemüht, den Service stets zugänglich zu halten sowie mehr als unerhebliche Störungen und Fehler schnellstmöglich zu beseitigen. Ein Anspruch des Nutzers auf Verfügbarkeit und Störungsfreiheit des Onlineangebotes besteht nicht.
§ 3 Interaktion des Nutzers
(1) Sofern die Möglichkeit für Nutzer besteht oder künftig eröffnet wird, auf den Seiten des Onlineangebotes Beiträge einzustellen, (Klein-)anzeigen zu veröffentlichen oder sonstwie mit dem Anbieter oder Dritten zu interagieren oder kommunizieren, gilt hierzu was folgt: Es ist dem Anbieter nicht möglich, die unmittelbare Kontrolle über sämtliche eingestellte Einträge auszuüben. Der Anbieter kann Beiträge der Besucher und Mitglieder nicht permanent online überwachen. Er übernimmt daher keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Der Anbieter macht sich solche Beiträge in keiner Weise zu Eigen, insbesondere stellen diese keine Meinungsäußerung des Anbieters dar. Jeder Verfasser von Einträgen ist als Autor selbst verantwortlich für seinen Beitrag. Die allgemeinen Gesetze und Rechtsvorschriften sind einzuhalten.
(3) Ausdrücklich untersagt ist die Einstellung von rassistischen, pornographischen, menschenverachtenden, beleidigenden und gegen die guten Sitten verstoßenden Beiträgen. Gleiches gilt für verleumderische und ruf- oder geschäftsschädigende Äußerungen sowie Junkmails, Spam, Kettenbriefe. Inhalte mit werbendem Charakter oder die anderweitige kommerzielle Nutzung der Beitragsfunktion bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Einwilligung des Anbieters, etwa einer vertraglichen Vereinbarung.
(4) Es ist nicht erlaubt, private Daten wie Namen, (E-Mail)Adressen, Webseiten, Domains oder deren Verlinkung, Telefonnummern o.ä. in Beiträgen zu veröffentlichen. Auch dürfen private E-Mails oder Nachrichten nicht ohne Einverständnis des Absenders veröffentlicht werden.
(5) Die Einstellung urheberrechtlich geschützter Werke darf nur mit Zustimmung des Urhebers erfolgen. Der Verfasser ist für die inhaltliche Richtigkeit seiner Mitteilungen sowie für hieraus resultierende rechtliche Konsequenzen allein verantwortlich. Die Verbreitung falscher Tatsachen kann einen nach Deutschem Recht strafrechtlich relevanten Tatbestand darstellen.
(6) Werden Beiträge entgegen den vorbeschriebenen Regelungen eingestellt, können diese ohne Zustimmung des Verfassers aus dem System entfernt bzw. zum Zwecke der Übereinstimmung mit vorstehenden Regelungen abgeändert werden. Der Betreiber des Systems behält sich vor, einzelnen Nutzern zeitweise oder gänzlich die Schreibberechtigung zu entziehen. Der Verfasser eines Beitrags verpflichtet sich weiterhin, den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die aufgrund dieser Beiträge geltend gemacht werden, freizustellen. Zudem stimmt Nutzer mit der Einstellung des Beitrages der Veröffentlichung auf der Internetseite des Anbieters zu.


§ 4 Pflichten des Nutzers und Leistungsstörungen
(1) Der Nutzer darf den Service des Anbieters nur sachgerecht nutzen. Er wird insbesondere die Zugriffsmöglichkeiten auf den Service nicht rechtsmissbräuchlich, insbesondere nicht im Widerspruch zu den AGB nutzen und die Gesetze sowie die Rechte Dritter nicht verletzen; zum Schutz der Daten den anerkannten Grundsätzen der Datensicherheit Rechnung tragen und die Verpflichtungen der -gesonderten- Datenschutzvereinbarung beachten; gegebenenfalls an den Anbieter beziehungsweise die Kooperationspartner ausgehende E-Mails und Abfragen mit größtmöglicher Sorgfalt auf Viren überprüfen sowie gesetzliche, behördliche und technische Vorschriften einhalten.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Pflichtverletzungen den Zugang des Nutzers zu den Inhalten - bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Nutzers - zu sperren.
(3) Der Nutzer hat dem Anbieter den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Nutzers dabei für diejenigen Fälle, die er zu vertreten hat oder bei denen er Störer ist. 


§ 5 Nutzungsumfang
(1) Alle Rechte am Onlineangebot und dessen Bestandteilen, insbesondere die urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte an den zur Verfügung gestellten Beiträgen, Artikeln, Fotos usw. stehen dem Anbieter oder Dritten zu.
(2) Der Nutzer ist berechtigt, den jeweils zur Verfügung gestellten Beitrag zu privaten Zwecken zu nutzen und dazu in den Arbeitsspeicher seines Rechners zu kopieren. Das Herunterladen sowie die vorübergehende Speicherung zu privaten Zwecken auf einem Computer oder Bildschirm ist zulässig. Der Nutzer ist zur Herstellung von Vervielfältigungsstücken der Inhalte nur zu ausschließlich privaten Zwecken beziehungsweise zu eigenen Informationszwecken berechtigt. Der Nutzer darf darüber hinaus die abgerufenen Beiträge ausschließlich zum eigenen Gebrauch nutzen. Vorstehende Berechtigungen gelten nur, wenn Schutzvermerke (etwa: Urheberbenennungen) sowie Wiedergaben von Marken und Namen in den Vervielfältigungsstücken unverändert erhalten bleiben. Die dauerhafte Archivierung der Informationen ist unzulässig.
(3) Für alle weiteren Nutzungen insbesondere die Vervielfältigung zu gewerblichen Zwecken einschließlich der Archivierung, die Überlassung an oder Verarbeitung durch Dritte für eigene oder fremde Zwecke oder zur öffentlichen Wiedergabe sowie die Übersetzung, Bearbeitung, das Arrangement oder andere Umarbeitungen bedarf es der vorherigen, schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
(4) Der Nutzer darf die Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte in den Daten nicht entfernen. Er ist verpflichtet, die Anerkennung der Urheberschaft sicherzustellen.

§ 7 Haftung
(1) Der Anbieter schuldet nicht die ständige Verfügbarkeit des Angebotes und übernimmt daher übernimmt keine Haftung für diese. Im Übrigen haftet der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit wird ausgeschlossen, sofern nicht der Schaden in einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit besteht oder aus der Übernahme einer Garantie resultiert. Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt.
(2) Im Übrigen haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn er schuldhaft eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) verletzt. Der Schadensersatzanspruch ist für diesen Fall auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Der Schadensersatzanspruch verjährt 12 Monate nach dem Schluss des Jahres, in dem der Anspruch entstanden ist und der Nutzer von den Anspruch begründenden Umständen und der Person des Schädigers Kenntnis erlangt oder ohne grobe Fahrlässigkeit erlangen müsste.
(4) Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die dem Anbieter durch die missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Services oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seinen sonstigen Vertragspflichten (etwa die Verpflichtung zur Geheimhaltung des Passwortes) nicht nachkommt. Der Nutzer stellt den Anbieter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter auf erstes Anfordern frei, die diese wegen Verletzung von Rechten durch den Nutzer beziehungsweise auf Grund der vom Nutzer erstellten Inhalte geltend machen, einschließlich angemessener Rechtsverfolgungs- und Anwaltskosten. Ferner verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter bei der Abwehr solcher Ansprüche zu unterstützen.


§ 8 Datenschutz
Bezüglich der Verwendung von Daten des Nutzers gelten die gesonderten Bestimmungen zum Datenschutz, die hier www.dieenergieoptimisten.de/de/datenschutz eingesehen werden können und zum Download bereitgestellt sind. 


§ 9 Erfüllungsort, Gerichtsstand
Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand gegenüber Kaufleuten und denen Gleichgestellten ist München.


§ 10 Anwendbares Recht, Wirksamkeit, Schriftform, Änderungsbefugnis
(1) Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Sollten einzelne Vertragsbestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Im Falle einer solchen Unwirksamkeit werden die Vertragspartner eine der unwirksamen Regelung wirtschaftlich möglichst nahekommende rechtswirksame Ersatzregelung treffen. Das Gleiche gilt, soweit sich der Vertrag eine Regelungslücke ausweisen sollte.
(3) Mündliche Nebenabreden bestehen nicht. Alle Änderungen oder Ergänzungen dieser AGB einschließlich dieser Klausel haben schriftlich zu erfolgen. Die Versendung per E-Mail oder Telefax entspricht der Schriftform, dies gilt auch für Klicken auf die entsprechenden Buttons.
(4) Der Anbieter ist berechtigt, die vorliegenden AGB jederzeit zu ändern. Der Anbieter wird den Nutzer rechtzeitig über die Änderung unterrichten. Die Änderung gilt als vom Nutzer genehmigt, wenn er nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsankündigung der Änderung widerspricht oder den Vertrag kündigt. Der Anbieter ist im Falle des Widerspruchs des Nutzers zur fristgerechten Kündigung berechtigt. Der Anbieter wird in der Unterrichtung über die Änderungen auf die Möglichkeiten des Widerspruchs und der Kündigung, die Frist und die Rechtsfolgen, insbesondere hinsichtlich eines unterbliebenen Widerspruchs, besonders hinweisen. Mit der Änderungsankündigung geht dem Nutzer die ordentliche Kündigung seitens des Anbieters zu, die unter der aufschiebenden Bedingung steht, dass der Nutzer der Änderung widerspricht.


B. Ergänzende Bedingungen für Online Werbemittel
§ 1 Begriffsbestimmungen
„Werbeauftrag“ im Sinne der nachfolgenden ergänzenden Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Veröffentlichung eines oder mehrerer Werbemittel-/daten auf den Seiten www.dieenergieoptimisten.de und deren Subdomains (im folgenden: „Onlineangebot“), die von der Leonardo Group GmbH (im folgenden : „Anbieter“) zur Nutzung durch Kunden bereitgestellt wird. Werbeaufträge im Sine dieser Bestimmungen sind Inhalte, die von gewerblichen Nutzern mit dem Ziel der Einkunftserzielung und/oder Bewerbung und/oder Bekanntheitssteigerung eines solchen Dritten in das Onlineangebot eingebracht werden sollen.


§ 2 Geltungsbereich
Für den Werbeauftrag gelten diese sowie ergänzend die allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters sowie die Preisliste des Anbieters, die einen wesentlichen Vertragsbestandteil bildet. Der Kunde erhält diese auf Wunsch im Rahmen der Vertragsanbahnung in elektronischer Form übersandt, sie ist weiter abrufbar auf dem Onlineangebot.


§ 3 Vertragsschluss
(1) Ein Werbeauftrag wird abgeschlossen durch schriftliche oder durch E-Mail erfolgende Bestätigung des Auftrags durch den Anbieter. Diese Bestätigung erfolgt, nachdem der Kunde den von ihm gewünschten Werbeinhalt, der aus Text und Grafik bestehen kann (im Folgenden: „Layout“), in der vom Anbieter vorgegebenen technischen Form und Datenqualität beim Anbieter einreicht. Das Einreichen erfolgt durch Übersendung des Layouts per E-Mail oder durch Upload nach Nennung einer Uploadmöglichkeit seitens des Anbieters.
(2) Soweit Werbeagenturen oder sonstige Personen, die nicht identisch mit dem inhaltlich Beworbenen sind, die Vertragsanbahnung vornehmen, kommt der Vertrag diesen Personen zu Stande. Soll der Beworbene selbst Vertragspartner werden, muss dieser namentlich genannt und von ihm das Einverständnis gegenüber dem Anbieter erklärt werden.
(3) Die Schaltung von Werbung für Waren oder Dienstleistungen von mehr als einem Werbungtreibenden innerhalb eines Layouts (auch Banner-, Pop-Up-Werbung etc.) bedürfen einer zusätzlichen Vereinbarung. Der Anbieter ist berechtigt, mehrere Werbeauftritte und/oder Layouts verschiedener Kunden auf einer Website und unter derselben Domain zu veröffentlichen und dort unter Berücksichtigung der jeweiligen Kundeninteressen zu platzieren.
§ 4 Höhe der Vergütung; Fälligkeit
(1) Die Vergütung wird von den Parteien bei Auftragserteilung vereinbart, nachdem der Kunde das Layout übermittelt hat, anhand der Parameter der Veröffentlichung (von ihm gewünschte Platzierung, Größe, ggf. Verlinkungswünsche usw.). Sofern keine ausdrückliche Vereinbarung zur Vergütung getroffen wurde, bemisst sich diese nach der Preisliste des Anbieters in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Der Anbieter ist berechtigt, die Vergütung ratierlich oder in einer Einmalzahlung festzulegen. Ein
(2)Ein Platzierungswunsch wird bestmöglich erfüllt, die Vergütung entfällt oder mindert sich nicht, wenn durch den Anbieter eine dem Kunden zumutbare anderweitige Platzierung vorgenommen wurde. Für andere Punkte des Erscheinungsbildes des Layoutes gilt Vorstehendes bezüglich technisch oder rechtlich erforderlicher oder gebotener Änderungen am Layout entsprechend.
(3) Die Zahlung ist fällig 10 Tage nach Zugang der Auftragsbestätigung durch den Anbieter. Der Anbieter ist berechtigt, die Ausführung des Werbeauftrages bis zum Zahlungseingang zurückzubehalten. Im Falle des einmaligen Zahlungsverzuges ist der Anbieter berechtigt, Vorauszahlung für die gesamte Vergütung der weiteren Laufzeit des Werbeauftrags zu verlangen. 


§ 5 Werbemittel
(1) Der Anbieter gibt auf Anfrage geeignete Datenformate für die Zurverfügungstellung des Layouts bekannt.
(2) Der Anbieter ist berechtigt, Werbemittel, die aufgrund ihrer Gestaltung nicht als solche erkennbar sind, als Werbung kenntlich zu machen und damit vom redaktionellen Teil abzusetzen, ohne dass dies einer Genehmigung des Auftraggebers bedarf. Der Anbieter ist bei der inhaltlichen Gestaltung des Umfeldes des Werbemittels grundsätzlich frei, soweit vertraglich nicht etwas anderes vereinbart wurde oder die Werbung gegen die Regelungen der gestatteten Veröffentlichung nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verstößt.
(3) Der Kunde stellt sicher, dass über die Werbemittel nicht auf irgendwelche Daten oder andere Websites zugegriffen werden kann, die gegen geltendes Recht oder gegen Rechte Dritter verstoßen und insbesondere keine sittlich anstößigen (insbesondere rassistischen, pornografischen, gewaltverherrlichenden, beleidigenden, obszönen) Inhalte aufweisen.


§ 6 Datenanlieferung
(1) Der Kunde ist verpflichtet, dem Format oder den allgemeinen technischen Vorgaben des Anbieters entsprechende Layouts rechtzeitig anzuliefern.
(2) Kosten, die dem Anbieter dadurch entstehen, dass vom Kunden gewünschte oder zu vertretende Änderungen des Layouts erforderlich werden, hat der Kunde gesondert zu tragen. Bei erforderlichen Änderungen verlängern sich die Leistungszeitpunkte des Anbieters für die Veröffentlichung des zu ändernden Layouts um angemessene Zeit, ohne dass es hierzu einer gesonderten Vereinbarung der Parteien bedarf.
(3) Die Gefahr für die Übermittlung des zur Veröffentlichung bestimmten Materials trägt der Kunde, insbesondere die Gefahr des Datenverlustes auf dem Übertragungswege außerhalb des Herrschaftsbereichs des Anbieters.


§ 7 Ablehnungsbefugnis
(1) Der Anbieter behält sich vor, Werbeaufträge ganz oder teilweise abzulehnen bzw. zu sperren, wenn
deren Inhalt gegen Gesetze oder behördliche Bestimmungen verstößt, insbesondere solche Inhalte aufweist, die nach den AGB des Anbieters unzulässig sind oder Rechte Dritter verletzt oder deren Inhalt vom Deutschen Werberat in einem Beschwerdeverfahren beanstandet wurde oder deren Veröffentlichung für den Anbieter wegen des Inhalts, der Herkunft oder der technischen Form unzumutbar ist oder die Werbeaufträge sich inhaltlich nicht auf den Themenbereich Umwelt bezieht.
(2) In diesen Fällen wird der Anbieter den Kunden unverzüglich darüber informieren, dass er das Werbemittel nicht veröffentlichen bzw. sperren wird. Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen. In den vorgenannten Fällen ist der Anbieter berechtigt, ein bereits veröffentlichtes Werbemittel vom Onlineangebot zu entfernen. Ansprüche des Kunden gegen den Anbieter sind in diesem Zusammenhang ausgeschlossen, dies gilt insbesondere auch für das Recht auf Herabsetzung der vertraglich vereinbarten Vergütung.
§ 8 Freiheit von Rechten Dritter, Rechtseinräumung
(1) Der Kunde versichert, dass er alle zur Veröffentlichung des Werbemittels erforderlichen Rechte besitzt, insbesondere die Rechte aus Urheber- und Markenrecht und sonstigen gewerblichen Schutzrechten. Diese Versicherung gilt als mit der Hereingabe des Layouts abgegeben. Der Kunde stellt den Anbieter im Rahmen des Werbeauftrags von allen Ansprüchen Dritter frei, die aufgrund der Verletzung derer Schutzrechte sowie weiterer gesetzlicher Bestimmungen entstehen können, dies gilt auch für die Kosten zur notwendigen Rechtsverteidigung. Der Kunde wird in diesen Fällen den Anbieter nach Treu und Glauben mit Informationen und Unterlagen bei der Rechtsverteidigung gegenüber Dritten unterstützen.
(2) Der Kunde überträgt dem Anbieter sämtliche für die Nutzung der Werbung in Online-Medien aller Art, erforderlichen Nutzungs-, Leistungs¬schutz- und sonstigen Rechte, etwa aus Urheberrecht, Kennzeichenrecht und weiteren Schutzrechten, insbesondere das Recht zur Veröffentlichung, Vervielfältigung, Verbreitung, Übertra¬gung, Sendung, Entnahme aus einer Datenbank und Abruf, und zwar zeitlich und inhaltlich und in dem für die Durchführung des Auftrags notwendigen Umfang. Vorgenannte Rechte werden in allen Fällen örtlich unbegrenzt übertragen und berechtigen zur Schaltung mittels aller bekannten technischen Verfahren sowie aller bekannten Formen der Online-Medien. Der Anbieter nimmt diese Übertragungen mit der Auftragsdurchführung an.


§ 9 Gewährleistung des Anbieters
(1) Der Anbieter leistet im Rahmen der vorhersehbaren Anforderungen eine dem jeweils üblichen technischen Standard entsprechende, bestmögliche Wiedergabe des Werbemittels. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, ein von Fehlern vollkommen freies Programm zu erstellen.
(2) Die Gewährleistung gilt nicht für unwesentliche Fehler. Ein unwesentlicher Fehler in der Darstellung der Werbemittel liegt insbesondere vor, wenn er hervorgerufen wird durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- und/oder Hardware (z.B. eines bestimmten Browsertypen) oder durch Störung der Kommunikationsnetze anderer Betreiber oder durch Rechnerausfall auf Grund Systemversagens oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Inhalte auf Proxyservern (Zwischenspeichern) oder durch vorübergehenden einen Ausfall eines Servers, wenn dieser nicht mehr als 10 % der gebuchten Laufzeit des Werbemittels beträgt.


§ 10 Leistungsstörungen
(1) In zeitlicher Hinsicht gilt was folgt: Wird die Durchführung eines Auftrags aus Gründen nicht geleistet, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (etwa softwarebedingt oder aus anderen technischen Gründen), insbesondere wegen Rechneraus¬falls, höherer Gewalt, Streik, aufgrund gesetzlicher Bestimmungen, Störungen aus dem Verantwor¬tungsbereich von Dritten (z. B. anderen Providern), Netzbetreibern oder Leistungsanbietern oder aus vergleichbaren Gründen, so wird die Durchführung des Auftrags nach Möglichkeit nachgeholt. Bei Nachholung in angemessener und für den Kunden zumutbarer Zeit nach Beseitigung der Störung bleibt der Vergütungsanspruch des Anbieters bestehen.
(2) In qualitativer Hinsicht gilt was folgt: Sind vorhandene Unzulänglichkeiten der Datenqualität des Layouts für den Anbieter nicht offenkundig, so gilt die Leistungspflicht des Anbieters in diesem Punkt dennoch als ordentlich erfüllt. Das Gleiche gilt bei Fehlern in wiederholten Werbeschaltungen, wenn der Kunde nicht vor Veröffentlichung der nächstfolgenden Werbe-schaltung auf den Fehler hinweist.


§ 11 Kündigung
Die Kündigung des Werbeauftrages bedarf zu Ihrer Wirksamkeit der Erklärung schriftlich oder per E-Mail. Frühester Zeitpunkt der ordentlichen Kündbarkeit ist der Ablauf der vereinbarten Schaltungsdauer. Ist keine oder eine längere Schaltungsdauer als 6 Monate vereinbart, ist die Kündigung jeweils mit einem Monat Vorlauf zum Quartalsende möglich. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unbenommen. Daneben steht dem Kunden jederzeit und ohne Auswirkung auf die zu leistende Vergütung das Recht zu, die Veröffentlichung seines Werbeauftrages zu beenden. Der Anbieter kommt diesem Wunsch in jeweils den Umständen angemessener Form zeitnah nach.

 
 
 

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